Tag-Archiv: Kreisrechtsausschuss

Heute hat also der Kreisrechtsausschuss über unsere Hundesteuersache entschieden. Die Stadt war ja der Meinung, dass sie unseren Antrag auf Hundesteuerbefreiung für unsere zwei arbeitenden Herdenschutzhunde nicht bewilligen müssten. Begründet wurde das damals mit einem aus unserer Sicht an den Haaren herbeigezogenen Urteil, das mit der Sache (sprich der Satzung) nichts zu tun hatte. Auf Nachfrage bei der Stadt (ganz speziell beim Bürgermeister) hieß es, das ist schon alles richtig so: Mit jedem Antrag würde die aktuelle Lage beurteilt, was in der Satzung steht, ist dann zweitrangig, wir könnten aber gerne Widerspruch einlegen.
Das verursachte schon damals einen gehörigen Knoten in meinem Hirn. Woran soll man sich denn da als Bürger bzw. Bürgerin noch halten, wenn das geschriebene Wort nicht gilt? Wir legten also Widerspruch ein und begründeten diesen aus verschiedenen Richtungen, weil diese Ablehnung auf so vielen Ebenen sehr abstrus war. Es half allerdings nichts. Die Stadt ließ sich nicht überzeugen und lehnte auch unseren Widerspruch ab. Sie hoffte, dass wir das nun akzeptieren würden. Machten wir nicht. Und so kam schließlich alles vor den Kreisrechtsausschuss. Der besuchte uns tatsächlich auch Anfang des Monats um sich ein Bild zu machen, ob unsere zwei Hunde (wie in der Satzung gefordert) auch wirklich ausschließlich zum Arbeiten eingesetzt werden.

Heute war also der Tag, an dem wir erfahren sollten, was der Kreisrechtsausschuss nach Prüfung aller Fakten aus verwaltungsrechtlicher Sicht zu dem Fall entscheiden würde und war auf unserer Seite. Die Stadt hat sich an das zu halten, was sie in ihre Satzung geschrieben hat und da steht nun mal nichts drin, was unserem Antrag widersprechen würde. Damit ist mir ja so ein ganz kleines bisschen Urvertrauen in dieses Konstrukt Demokratie zurück gegeben worden. Wobei wir hier nach wie vor wackeln, denn die Stadt darf nun natürlich auch Einspruch gegen diese Entscheidung einlegen.

Wir sind also sehr gespannt, wie es weitergeht. In sechs Wochen wissen wir dann mehr. Eins hat die Stadt schon zum Ausdruck gebracht: Sie wird die Hundesteuersatzung überarbeiten… hoffen wir, dass sie sich dann die saarländische Hundesteuermustersatzung auch von Anfang an durchliest und sich an geltendes deutsches Recht hält, was sie mit der aktuellen Satzung definitiv nicht tut!

Nach dem Markt ist vor dem Markt. Bis zum nächsten Markt ist’s aber noch ein bisschen Zeit. Trotzdem hieß es aber heute das schöne Wetter nutzen und das vom Wochenende nass gewordene Pavillon zum Trocknen aufbauen. Und yeah: Unsere kleine Flauschbox ist wieder eingeräumt und bereit auf liebe Flauschbesucher… zum Beispiel am Wochenende, wenn vielleicht der ein oder die andere noch ein Last-Minute-Ostergeschenk benötigt. Am 22. und 23. April wird’s wohl zum Frühlingsmarkt auf Finkenrech gehen. Vorausgesetzt wir bekommen nicht doch noch sehr spontan eine Info darüber, dass Martins Reha nun doch bald angetreten werden kann. Dieses nicht planen können macht vor allem mich sehr wahnsinnig.

Genau deswegen rudern wir hier so langsam rum und schauen, wo wir schon scheren können, weil keiner weiß, wie es nach hinten aussieht. Aaaaaargs! Das Wetter muss natürlich stimmen… aber organisiert will halt auch werden. Wenn du dir jetzt gerade denkst, mensch, bei so einem Alpakascheren will ich auch mal dabei sein: Dann melde dich gerne! Wir sind immer wieder auf der Suche nach Helferinnen und Helfern bei der Schur. Dir sollte Staub und Lärm nix ausmachen und du solltest keine Angst vor Alpakaspuke haben.

Außerdem hatten wir heute Besuch vom Kreisrechtsausschuss wegen unseres Hundesteuerstreits mit der Stadt. Was die Stadt Ottweiler nach nicht nur einem Gesprächsangebot nicht hinbekommen hat, hat der Kreisrechtsausschuss von ganz allein angefragt und so wurde heute die „Wohn- und Arbeitssituation“ von Robbi und Dunja begutachtet und das Thema Herdenschutz beleuchtet. In knapp drei Wochen wird dann auch schon entschieden, ob unser Antrag auf Hundesteuerbefreiung, die in der Hundesteuersatzung für arbeitende Hunde versprochen wird, nun gerechtfertigt oder nicht gerechtfertigt ist. Schauen wir mal.

Es ist eine sehr merkwürdige Woche. Irgendwie passiert ganz viel und irgendwie geht nix richtig voran… wobei das vermutlich gar nicht stimmt.

Haben heute unseren Argrarförderantrag in seine Endfassung beantragt und bekommen jetzt hoffentlich noch das ein oder andere berichtigt. Außerdem haben wir heute tatsächlich nach umständlicher Recherche die saarländische Hundesteuermustersatzung gefunden. Mit der will uns nämlich die Stadt weismachen, dass sie uns die Hundesteuer völlig berechtigt abzieht. Nach diesem Fund gehen wir nun halbwegs entspannt in unseren Termin beim Kreisrechtsausschuss… wir brauchen jetzt halt nur noch den Termin… der lt. Aussage eines Anwalts etwa ein dreiviertel Jahr auf sich warten lassen wird. Was wohl schnell ist…

Unsere Ciara ist heute auf den Sortiertisch für die Bettdeckenlieferung gehopst und meine Nase hat hinterher bitterlich geschimpft, weil ich mal wieder vergessen hatte mir eine Maske aufzusetzen. So ein Alpakavlies staubt nämlich wie die Hölle.

Robbi ist aktuell voll in Kuschelstimmung und ich musste mal wieder daran denken, wie unendlich skeptisch ich ihm gegenüber wegen seiner Vorgeschichte war. Der Schnuff entwickelt sich prima. Dunja hingegen rebelliert immer mal wieder – was sie vermutlich vom Alter her darf. Wir sollten mal wieder mit unserer Hundetrainerin videofonieren und Erziehungsmaßnahmen besprechen…

Oh und Sockennachschub ist eingetroffen. Nachdem wir nun erfolgreich über den Winter die kleinen Größen an die Frau und den Mann gebracht haben, dürfen nun die größeren Größen an den Start. Nun darf auch in Größe L gewandert und Freizeit gehalten werden.

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